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Chancen und Probleme der Föderalismusreform im ...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,5, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (Fakultät II), Veranstaltung: Aktuelle Probleme des demokratischen Systems der BRD, 10 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Das demokratische System der BRD hat sich im Kontext eines schwierigen Umorientierungsprozesses aktuell und in naher Zukunft einer Vielzahl von Herausforderungen und Problemen zu stellen. Der Reformdruck, der in vielen Debatten ablesbar ist und zum Teil schon seit Jahrzehnten konstatiert und diskutiert wird, verschärft sich jüngerer Zeit vor dem Hintergrund diverser Problemfelder: Neben den als ambivalent zu beurteilenden Einflüssen der Globalisierung und der damit verbundenen Internationalisierung der Märkte sind es auf supranationaler Ebene vor allem die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung und Gestaltung der EU, die sich auch auf das politische System der BRD auswirken (z.B. Eingliederung einer dem Nationalstaat übergeordneten Ebene, ökonomische Konkurrenz im Zuge der EU Osterweiterung, Einhaltung der Konvergenzkriterien). Ferner kann auf bundesstaatlicher Ebene das politische Handlungsfeld der Sozial- und Wirtschaftspolitik angeführt werden: Einerseits belasten und gefährden hier die andauernde relativ hohe Arbeitslosigkeit, ein stagnierendes Wirtschaftswachstum sowie der demographische Wandel die sozialen Sicherungssysteme, sodass ein grundsätzlicher Umbau dieser Sozialsysteme erforderlich wird. Die bisher unternommenen Reformansätze konnten die Lage allerdings nicht wesentlich verbessern und führten zudem zu erheblichen Verunsicherungen in Teilen der Bevölkerung; dies zeichnet sich auch in zunehmender Politiker- und Parteienverdrossenheit ab (vgl. Margedant). Gleichzeitig ist die gegenwärtige Situation z.B. durch eine hohe Verschuldung der öffentlichen Haushalte, eine hohe Staatsquote und - angesichts zahlreich existierender Gesetze, Verordnungen und Rechtsvorschriften (Bsp. Steuersystem) - durch intransparente und bürokratische Strukturen gekennzeichnet, was auch auf der politischen Agenda zu umfassenden Diskussionen um die Wettbewerbsfähigkeit des 'Standort Deutschland' führt. Als eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass der unbestritten vorhandene Problemdruck in den aufgezeigten Feldern angegangen und gelöst werden kann, wird vor allem auch eine Reform der föderalen Strukturen des demokratischen Systems der BRD als notwendig erachtet. Im Folgenden die Frage geklärt werden, welche grundsätzlichen Stärken und Probleme des Föderalismus in der BRD auszumachen sind und welche wesentlichen Möglichkeiten und Hindernisse sich bei einer Reform des Föderalismus eröffnen.

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Stand: 23.10.2020
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Chancen und Probleme der Föderalismusreform im ...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,5, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (Fakultät II), Veranstaltung: Aktuelle Probleme des demokratischen Systems der BRD, 10 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Das demokratische System der BRD hat sich im Kontext eines schwierigen Umorientierungsprozesses aktuell und in naher Zukunft einer Vielzahl von Herausforderungen und Problemen zu stellen. Der Reformdruck, der in vielen Debatten ablesbar ist und zum Teil schon seit Jahrzehnten konstatiert und diskutiert wird, verschärft sich jüngerer Zeit vor dem Hintergrund diverser Problemfelder: Neben den als ambivalent zu beurteilenden Einflüssen der Globalisierung und der damit verbundenen Internationalisierung der Märkte sind es auf supranationaler Ebene vor allem die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung und Gestaltung der EU, die sich auch auf das politische System der BRD auswirken (z.B. Eingliederung einer dem Nationalstaat übergeordneten Ebene, ökonomische Konkurrenz im Zuge der EU Osterweiterung, Einhaltung der Konvergenzkriterien). Ferner kann auf bundesstaatlicher Ebene das politische Handlungsfeld der Sozial- und Wirtschaftspolitik angeführt werden: Einerseits belasten und gefährden hier die andauernde relativ hohe Arbeitslosigkeit, ein stagnierendes Wirtschaftswachstum sowie der demographische Wandel die sozialen Sicherungssysteme, sodass ein grundsätzlicher Umbau dieser Sozialsysteme erforderlich wird. Die bisher unternommenen Reformansätze konnten die Lage allerdings nicht wesentlich verbessern und führten zudem zu erheblichen Verunsicherungen in Teilen der Bevölkerung; dies zeichnet sich auch in zunehmender Politiker- und Parteienverdrossenheit ab (vgl. Margedant). Gleichzeitig ist die gegenwärtige Situation z.B. durch eine hohe Verschuldung der öffentlichen Haushalte, eine hohe Staatsquote und - angesichts zahlreich existierender Gesetze, Verordnungen und Rechtsvorschriften (Bsp. Steuersystem) - durch intransparente und bürokratische Strukturen gekennzeichnet, was auch auf der politischen Agenda zu umfassenden Diskussionen um die Wettbewerbsfähigkeit des 'Standort Deutschland' führt. Als eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass der unbestritten vorhandene Problemdruck in den aufgezeigten Feldern angegangen und gelöst werden kann, wird vor allem auch eine Reform der föderalen Strukturen des demokratischen Systems der BRD als notwendig erachtet. Im Folgenden die Frage geklärt werden, welche grundsätzlichen Stärken und Probleme des Föderalismus in der BRD auszumachen sind und welche wesentlichen Möglichkeiten und Hindernisse sich bei einer Reform des Föderalismus eröffnen.

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Die Agora von Athen
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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Geschichte - Weltgeschichte - Frühgeschichte, Antike, Note: 1,3, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die Agora von Athen als ein wesentlicher Faktor zur Repräsentation und Festigung der demokratischen Verfas-sung angesehen werden kann. Im 5. Jh. v. Chr. entwickelte sich das klassische Athen durch einschneidende Reformen zu einer radikalen Demokratie. Nahezu zeitgleich bzw. nur mit geringer zeitlicher Ver-zögerung entstanden auf der Agora zahlreiche staatsbürgerliche Bauten an der Westseite der Agora. Diese Arbeit soll zunächst in einem kurzen Überblick die einzelnen Reformen auf dem Weg zu einer demokratischen Verfassung in der Polis Athen vorstellen sowie die ein-zelnen politischen Institutionen, die im 5. Jh. v. Chr. auf der Agora vertreten waren. Anschliessend sollen die einzelnen Bauten erläutert sowie ihre Bedeutung herausgestellt werden. Bezugspunkt wird dabei immer die Frage sein, inwieweit diese Bauten die neue demokratische Ordnung repräsentieren konnten und ob durch sie sogar eine Festigung der Demokratie erzielt werden konnte. Bestand also zwischen Agora und politischer Ordnung eine bewusste Verbindung? Wann wurden welche Gebäude errichtet und zu welchem Zweck dienten sie? Standen sie in Verbindung mit den demokratischen Re-formen eines Kleisthenes oder Ephialtes? Dies sind nur einige der Fragen, die sich aus der Beschäftigung mit dem Thema ergeben haben und die durch die vorliegende Arbeit möglichst beantwortet werden sollen.

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Zwischen Widerstand und Kooperation: Der Weg de...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Geschichte Europa - Deutschland - Nachkriegszeit, Kalter Krieg, Note: 1,0, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (Institut für Geschichte), Veranstaltung: Gesellschaftsumbauund Errichtung der Diktatur: Die DDR bis zum Mauerbau, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Vorübergehende Spannungen entstanden über die Frage des Namens der neuen Partei. Nach mancherlei Vorschlägen fand sich schliesslich die einfachste Lösung. Man gab der neuen Partei den Namen ihres Kernsge-dankens, den Namen einer >Union<, der >Union< der christlichen und demokratischen Gruppen, der >Union< der Stände und Berufe, der >U- nion< der Klassen und Schichten, der >Union< aller Kreise im Geiste ei- ner neuen allumfassenden Volkspartei.' 1 Durch den in diesem Zitat benutzen Begriff der ,Union' wird das allgemeine Ziel der am 26. Juni 1945 in der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) gegründeten Partei ,Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDUD 2 )' ve rdeutlicht: Die Gründungsväter wollten nicht, wie es in der Weimarer Republik üblich gewesen war, eine bestimmte Klasse oder Gruppe ansprechen, sondern stattdessen eine Volkspartei schaffen, die die Interessen der aus möglichst vielen verschiedenen Schichten stammenden Wähler vertreten sollte. Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit der Entwicklung der CDU von ihrer Gründung 1945 bis zur Gleichschaltung 1952, um so den Transformationsprozess zur ,Blockpartei' in der sowjetischen besetzten Zone zu beschreiben. Die Entstehung des Parteiensystems in der SBZ war von Beginn an am Modell der Sowjetunion ausgerichtet, obwohl diese Anpassung von der ,Sozialistischen Einheitspartei' (SED) erst auf ihrer II. Parteikonferenz 1952 mit der Parole vom ,Aufbau des Sozialismus' öffentlich proklamiert wurde. Im Gege nsatz zum Einparteiensystem der Sowjetunion existierten in der SBZ im Jahre 1945 jedoch mit der SPD (,Sozialdemokratische Partei Deutschlands'), KPD (,Kommunistische Partei Deutschlands'), CDU und der LDP (,Liberal- Demokratische Partei Deutschlands') vier formal gleichberechtigte Parteien. Bis zum Jahr 1952 hatte sich die Situation aber grundlegend geändert: Die Parteien hatten faktisch die gleiche Aufgabe wie die Massenorganisationen, die die Politik der kommunistischen Staatspartei in die Bevölkerung hineintrugen und die Führung über die Stimmung der Bürger informierten. 3 Die SED dominierte somit in ihrer Führungsrolle die verbleibenden vier Parteien CDU, LDP, NDPD (,Nationaldemokratische Partei Deutschlands') und DBD (,Demokratische Bauernpartei Deutschlands') weitgehend.

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Medienmacht und Demokratie - Öffentliche Meinun...
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Vordiplomarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 2.0, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Veranstaltung: Vordiplom-Hausarbeit im Fach Politikwissenschaften, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung 'Das Fernsehen erreicht die meisten Menschen, und zwar längst bevor sie lesen lernen. Weltverständnis, Sinngebung und Standards für 'Normalität' werden weitgehend vom Fernsehen geprägt. In dieser Hinsicht ist es vermutlich schon einflussreicher als Familie und Schule.' Diese Worte von Dieter Grimm, bis 1999 für den Bereich des Medienrechts zuständige Bundesverfassungsrichter, beschreiben den Einfluss der neuen Medien auf die Öffentlichkeit. Auch Politiker müssen sich heutzutage immer mehr bei der Medien bedienen, um sich gezielt darstellen zu können. Ist Medienmacht gleichzusetzen mit Meinungsmacht? Dies wirft eine Frage nach der Veränderung des politischen Entscheidungsprozesses durch eine Mediatisierung der Politik auf. Medienmacht und Demokratie - Die Öffentliche Meinung und Massenmedien im demokratischen Staat Deutschland - Diese Arbeit stellt einen Versuch dar, diese Thematik zu beleuchten. Im Folgenden soll sich zeigen, ob die Symbiose Medien und Politik frei von jeglichem Manipulationsverdacht ist, und ob wir in unserer heutigen Zeit noch in einer Demokratie leben oder vielleicht schon den Schritt in eine totale Medienabhängigkeit vollzogen haben. [...]

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Medienmacht und Demokratie
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Vordiplomarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2.0, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, 19 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Das Fernsehen erreicht die meisten Menschen, und zwar längst bevor sie lesen lernen. Weltverständnis, Sinngebung und Standards für 'Normalität' werden weitgehend vom Fernsehen geprägt. In dieser Hinsicht ist es vermutlich schon einflussreicher als Familie und Schule.'1 Diese Worte von Dieter Grimm, bis 1999 für den Bereich des Medienrechts zuständige Bundesverfassungsrichter, beschreiben den Einfluss der neuen Medien auf die Öffentlichkeit. Auch Politiker müssen sich heutzutage immer mehr bei der Medien bedienen, um sich gezielt darstellen zu können. Ist Medienmacht gleichzusetzen mit Meinungsmacht? Dies wirft eine Frage nach der Veränderung des politischen Entscheidungsprozesses durch eine Mediatisierung der Politik auf. Medienmacht und Demokratie - Die Öffentliche Meinung und Massenmedien im demokratischen Staat Deutschland - Diese Arbeit stellt einen Versuch dar, diese Thematik zu beleuchten. Im Folgenden soll sich zeigen, ob die Symbiose Medien und Politik frei von jeglichem Manipulationsverdacht ist, und ob wir in unserer heutigen Zeit noch in einer Demokratie leben oder vielleicht schon den Schritt in eine totale Medienabhängigkeit vollzogen haben.

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Welche Funktionen erfüllen Parteien in einem de...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,7, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, 11 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die politische Willensbildung ist in modernen Demokratien ohne Parteien nicht denkbar. Parteien sind in parlamentarischen Systemen die wichtigste organisierende Mittlerinstanz zwischen Bevölkerung und Staat, indem sie zwischen Entscheidungsträgern und Politikbetroffenen vermitteln und Sphären der Willensbildung mit den Prozessen der verbindlichen Politikherstellung verkoppeln. Da Parteienkritik und Parteienskepsis gerade in Deutschland eine lange Tradition haben, sollen in der vorliegenden Arbeit die Funktionen von Parteien vorgestellt und deren Erfüllung kurz kritisch diskutiert werden. Hierbei wird zunächst erörtert, wer Parteien in demokratischen Verfassungsstaaten Funktionen zuweist. Anschliessend werden die idealtypischen Funktionen von Parteien erläutert, um in einem weiteren Schritt Denkanstösse für mögliche Kritikpunkte bezüglich der tatsächlichen Funktionserfüllung zu präsentieren.

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Wir sind das Volk
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Zwischenprüfungsarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Geschichte der Internationalen Beziehungen, Note: sehr gut, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (Institut für Politikwissenschaft (FB 3 Sozialwiss.)), 30 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung 'Wir sind das Volk!'(1) riefen hunderttausende von Demonstranten auf den Strassen der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1989. Dieser schlichte Satz fasste unterschiedliche Interessen zu einem gemeinsamen Aufbegehren zusammen und ist in die Weltgeschichte eingegangen. Er steht stellvertretend für die Ereignisse in der DDR 1989, die den zentralen Punkt meiner Zwischenprüfungsarbeit darstellen. Es soll jedoch nicht der zeitgeschichtliche Ablauf vom Zerfall des sozialistischen Systems oder der Formierung einer politisch organisierten Opposition im Jahre 1989 beschrieben werden.(2) Im Vordergrund stehen vielmehr die Bürger der DDR, die sich 1989 spontan und unorganisiert zu einer Bewegung formiert haben und durch ihre Forderungen entscheidend zum Sturz des sozialistischen Systems beigetragen haben. Die Fragestellung meiner Arbeit lautet somit, ob die vom Volk ausgehende Bürgerbewegung in der DDR eine soziale Bewegung war. Zur Beantwortung soll die Bürgerbewegung in der DDR anhand bestimmter Merkmale einer sozialen Bewegung untersucht werden. Einig war sich ,das Volk' in der Ablehnung der alten Verhältnisse, in denen eine Führung ihren Herrschaftsanspruch mit gefälschten Wahlen sicherte und behauptete, ganz im Sinne des Volkes zu handeln. Mit den Forderungen nach Reformen und mehr Demokratie verlangte ,das Volk', endlich selbst entscheiden zu können. Es ging dabei nicht mehr nur um den Wechsel von Figuren an der Spitze des Staates, sondern um eine grundlegende Neugestaltung der politischen Verhältnisse. Ohne den Mut des Einzelnen, öffentlich und mit grossem persönlichen Risiko für Veränderungen einzutreten, hätten sich die Bürger der DDR wahrscheinlich nie zu einer Bewegung formiert, um sich der Herrschaft einer Diktatur zu entledigen. [...] _____ 1 Die Herkunft dieser Losung ist unklar. Gerufen wurde sie erstmals auf der Leipziger Montagsdemonstration am 2. Oktober 1989. Vgl.: Bernd Lindner: Die demokratische Revolution in der DDR 1989/90, Bonn 1998 (Bundeszentrale für politische Bildung), S. 79. 2 Diese zeitgeschichtlich orientierte Vorgehensweise wird in der Literatur zu diesem Themenkreis überwiegend angewandt.

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Organisation und Binnensoziologie der Parteien:...
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Studienarbeit aus dem Jahr 1998 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1-, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (Institut für Politikwissenschaft I), Veranstaltung: Seminar: Das deutsche Parteiensystem der Gegenwart, 30 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der verfassungsrechtliche Rahmen Die Bundesrepublik Deutschland gehört zu den wenigen Demokratien, in denen die Stellung der Parteien per Gesetz in der Verfassung verankert sind. Durch den Artikel 21 des Grundgesetzes und durch das Parteiengesetz werden Organisation und Funktion der Parteien verfassungsrechtlich abgesteckt. Sie stellen das wichtigste Bindeglied zwischen der Bevölkerung und den Organen staatlicher Willensbildung dar. Sie haben u.a. die Funktion der Interessenvertretung, denn sie erarbeiten zu den verschiedenen Interessen und Meinungen der Bevölkerung alternative Wahlprogramme, sie müssen regierungsfähige Mehrheiten bilden und politisches Personal zur Wahl stellen. Im Parteiengesetz wird weiterhin der hierarchische Aufbau der Parteien (die Gliederungen und Organe ) festgelegt. Ausserdem muss die innere Ordnung der Parteien 'demokratischen Grundsätzen' entsprechen. [...]

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